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Einträge unter dem Schlagwort 'Hartz IV'

Unionsbürger und Hartz IV-Leistungen

Erstellt am 12.07.2016 · Abgelegt unter aktuelle Urteile, Allgemein

Das Bundessozialgericht hat am 17.03.2016  in einem neuerlichen Urteil zum Anspruch der Unionsbürger (aus dem EU-Ausland) auf Hartz IV-Leistungen entschieden. Es gilt weiter, dass Unionsbürger, die sich nur zum Zwecke.. mehr…

Bundesverfassungsgericht: Regelleistung noch verfassungsgemäß – aber

Erstellt am 12.09.2014 · Abgelegt unter aktuelle Urteile, Allgemein

Die sozialrechtliche Regelleistung nach dem SGB II seien derzeit noch verfassungsgemäß. Das hat ads Bundesverfassungsgericht mit Beschlüssen vom 23.07.2014 entschieden (1 BvL 10/12; 1 BvL 12/12; 1 BvR 1691/13): … mehr…

Hartz-IV Regelbedarf ab 01.01.2011

Erstellt am 25.09.2013 · Abgelegt unter aktuelle Urteile, Allgemein

Das Bundessozialgericht hat mit einer Entscheidung vom 28.3.2013 unter dem Aktenzeichen B 4 AS 12/12 R die Festsetzung der Regelbedarfe ab 01.01.2011 für verfassungsgemäß erachtet. Es führt aus: „Der gesetzliche.. mehr…

Spesen werden Einkommen der Alg2-Aufstocker berücksichtigt

Erstellt am 21.05.2013 · Abgelegt unter Allgemein

Mit Urteil vom 11.12.2012 unter dem Aktenzeichen B 4 AS 27/12 R hat das Bundessozialgericht sich zu der Anrechnung von Spesen als Einkommen bei Alg2-Beziehern geäußert. Spesen sind Einkommen Danach.. mehr…