Mit Urteil vom 11.12.2012 unter dem Aktenzeichen B 4 AS 27/12 R hat das Bundessozialgericht sich zu der Anrechnung von Spesen als Einkommen bei Alg2-Beziehern geäußert. Spesen sind Einkommen Danach.. mehr…
Das Soziagericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 29.10.2012 (nicht rechtskräftig) die Anrechnung einer Urlaubsabgeltung als Einkommen verneint. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass es sich bei der gezahlten.. mehr…
BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 25.1.2012, B 14 AS 101/11 R Grundsicherung für Arbeitsuchende – Abgrenzung von Einkommen und Vermögen – Erbschaft – Berücksichtigung als Einkommen bei Erbfall nach Antragstellung – Anrechnung.. mehr…
BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 20.12.2011, B 4 AS 46/11 R Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Zuwendungen Dritter zur Überbrückung einer Notlage – Rückzahlungsverpflichtung für den Fall der Nachzahlung von Leistungen.. mehr…
